Gemeindehäuser sind wieder geöffnet!

Die Evangelische Landeskirche hat verlautbart, dass die Verfügung vom 18. März aufgehoben ist, nach der die Gemeindehäuser geschlossen zu halten waren. Die Kirchengemeinden können die Häuser im Rahmen der staatlichen Regelungen nutzen.
Mit Rundschreiben vom 12.5. 2020 hat der Oberkirchenrat seine Seither sind durch das Land zahlreiche Verordnungen für verschiedene Bereiche erlassen worden. Die aktuelle Übersicht mit den zwischenzeitlich auf 27 Stück angewachsenen Einzel-Verordnungen finden Sie hier:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/uebersicht-corona-verordnungen/
Je nach dem was die Gemeinde durchführen möchte, sollte zunächst dort geschaut werden, ob für das Einzelvorhaben eine spezielle Regelung erlassen wurde. Diese gilt dann vorrangig vor der allgemeinen „Grundverordnung“, die Sie ebenfalls auf der o. g. Internetseite finden.
Die Gemeindehäuser sind je nach der unterschiedlichen Verwendung von verschiedenen dieser Verordnungen betroffen. Bei der Nutzung der Gemeindehäuser ist je auf die betreffenden Verordnungen abzustellen und ist diese zu beachten, etwa von der Verordnung zu Gottesdiensten für Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen zur Religionsausübung, von der Verordnung über Veranstaltungen, über die Jugendarbeit und über die Gaststätten bei Bewirtungen.
Wenn es keine spezielle CoronaVO für die Art der Veranstaltung oder Nutzung gibt, gilt die allgemeine Verordnung des Landes Baden-Württemberg und die allgemein bekannten Restriktionen. Dabei ist auch das Gemeindehaus ein so genannter „öffentlicher Raum“ im Sinne der Verordnung.
Die Gemeindehäuser der Kirchengemeinden können im Rahmen der jeweilig einschlägigen CoronaVO an Dritte vermietet oder überlassen werden, die dann allerdings eigenverantwortlich für die notwendige Sicherheit und Hygiene sorgen müssen und deren „Veranstaltung“ nach den geltenden CoronaVOen auch zulässig sein muss. Darauf ist ggf. gesondert hinzuweisen und es soll eine Vereinbarung nach dem Muster beim Rundschreiben vom 12.05.2020 abgeschlossen werden.
Zur Jugendarbeit gibt es eine eigene Corona-VO des Landes (Sozial-Ministerium), die Jugendarbeit mit bis zu 15 Teilnehmer unter bestimmten Umständen zulässt. Dazu wird das EJW demnächst eine gesonderte Information herausgeben und diese auf der Internetseite veröffentlichen https://www.ejwue.de/aktuell/news/veranstaltungen-fuer-kinder-und-jugendliche-wieder-moeglich/. Zusammen damit soll auch ein Muster für das notwendige Hygienekonzept veröffentlicht werden. Auskunft gibt auch der Landesjugendpfarrer Bernd Wildermuth, den Sie unter Bernd.Wildermuth@elk-wue.de per E-Mail erreichen können.
Wenn durch die Kirchengemeinden Veranstaltungen nach den o. g. VO durchgeführt werden, sind sämtliche Sicherheitsvorkehrungen einzuhalten, die in der jeweiligen VO vorgesehen sind.
Lokal besteht überdies die Möglichkeit für die Ortspolizeibehörde (Bürgermeisterämter) weitere Auflagen für Veranstaltungen etc. zu erlassen, so dass uns leider eine generelle Übersicht über die Voraussetzungen zur Durchführung von Veranstaltungen nicht möglich ist. Bei einer Unsicherheit zu einer einzelnen Veranstaltung raten wir dazu, sich mit den lokalen Behörden (Ordnungsamt/Gesundheitsamt) ins Benehmen zu setzen.
Bei allen Veranstaltungen sollte stets die Sicherheit der betroffenen etwaig besonders vulnerable Personen (z. B. vorerkrankte Personen oder Ältere) im Blick gehalten werden und ggf. auch über die in den Verordnungen/Auflagen vorgegebenen Mindestmaßnahmen entsprechende weitergehende Sicherheiten überlegt werden. So kann z. B. der Mindestabstand erhöht werden oder auch das generelle Tragen von Masken sinnvoll sein. Dies kann im Rahmen des Hausrechtes auch von Personen verlangt werden an die die Räume der Kirchengemeinde „nur“ für eigene Zwecke überlassen werden (z. B. Gewährleistung einer Flächendesinfektion und der Gleichen).
Abschließend weisen wir darauf hin, dass für den 15. Juni 2020 eine Fortschreibung der CoronaVO ansteht, da die bisherige Regelung dann weitgehend ausläuft. Es lässt sich derzeit nicht absehen, welche Änderungen damit verbunden sind, wir werden zeitnah dazu informieren.
Mit freundlichem Gruß
Hans-Peter Duncker
Oberkirchenrat